Infos aus der Gemeinderatssitzung vom 13.12.

Übersichtlich aufgelistet, wollen wir euch hier die beschlossenen Punkte, der Gemeinderatssitzung vom 13.12., auflisten.

 

  1. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14.11.2023
  2. Berichte des Bürgermeisters
  3. Bericht des Prüfungsausschusses
  4. Ergänzungswahl in den Stadtrat
  5. Nachwahl in die Ausschüsse
  6. Voranschlag 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2028
  7. Voranschlag 2024 – Voranschlagsvermerke der Deckungsfähigkeiten von Voranschlagsstellen
  8. K2 Wohnbauprojekt – Erhöhung Darlehenssumme und Laufzeitverlängerung
  9. Bürger:innenbeteiligung – Prozessbegleitung Verlängerung für das Jahr 2024
  10. Förderung Museum Projekt „Stop Over“
  11. Förderung Stadtmusik 2024 und 2025
  12. Mitgliedschaft „Kulturvernetzung NÖ“
  13. Handyparken Vertragsübernahme A1/Easypark - Parkraumüberwachung
  14. Straßenbau Ausschreibung Bauleistungen 2024 und 2025 - Auftragsvergabe
  15. Änderung Verordnung Aufschließungsabgabe
  16. Änderung Verordnung Spielplatz-Ausgleichsabgabe
  17. Fördervertrag ENIN Förderung E-Müllfahrzeug – Annahme
  18. Stoffwindelförderung – Bekanntgabe des Förderwillens
  19. Sanierung Flachdach Stadtservice – Auftragsvergabe
  20. Mietvertrag Verlängerung Objekt Bankmannring 19 mit SEFKO - Stadtservice Straßenreinigung und Personalvertretung
  21. Auftragsvergabe Abbruch und Neuerrichtung Sparkassenuhr Hauptplatz
  22. Kanalgebühren – Anpassung ab 01.01.2024
  23. Wasserabgabenordnung per 01.01.2024 – Stadtservice
  24. Abfallwirtschaftsverordnung per 01.01.2024 – Stadtservice
  25. Übernahmeentgelte ASZ per 01.01.2021 – Stadtservice
  26. Friedhofsgebührenordnung - Abänderung per 01.01.2024
  27. Schulische Tagesbetreuung Tarifanpassung
  28. Lerncafe Übernahme der Betriebskosten
  29. Jugendtreff – Fördervereinbarung/Mietabsicherung/Aufsuchende Jugendarbeit
  30. Aktion Jugendsport
  31. Vereinbarung SC-Sparkasse Korneuburg – Fördervereinbarung/Ausgleich Einnahmen/Ausgaben 2023
  32. Projekt Hippy
  33. Vergabe Bauaufsicht Umbau Schulsportplatz
  34. Fördervereinbarung Stadtgemeinde Korneuburg – Verein „Schmiede – Zukunft und Arbeit
  35. Verordnung über die Zuordnung der Funktionsdienstposten zu den Funktionsgruppen - Änderung
  36. Ehrungen
  37. Wirtschaftsmedaille
  38. Wirtschaftsförderung Stadtmarketing Korneuburg
  39. Dienstpostenplan 2023 – Änderungen
  40. Allfälliges
  41. Gemeindeparkplätze - Vergabe
  42. Personalangelegenheiten

 

DIE SITZUNG WAR ÖFFENTLICH
Die Tagesordnungspunkte 41) bis 42) werden im nicht öffentlichen Teil beraten.

Zurück